cropped_BER-from-air-Guenter-Wicker-Flughafen-Berlin-Brandenburg-GmbH

Die Idee

Sondersolidaritätszuschlag für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER)

Der Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist ein Großprojekt der Region Berlin-Brandenburg, welches seit 2006 realisiert wird.
Mit einer Kapazität von 27 Millionen Passagieren im Jahr soll der BER nach seiner Fertigstellung betrieben werden und die derzeitigen Flughäfen Schönefeld und Tegel ersetzen.
Die Eröffnung des Hauptstadtflughafens musste jedoch mehrfach verschoben werden, da technische Probleme und Planungsschwierigkeiten eine Inbetriebnahme nicht gewährleisten konnten und die Kosten für das Projekt von ursprünglich 1,7 Milliarden Euro (2004) auf 4,3 Milliarden Euro (2012) gestiegen sind.

Betreiber des BER ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), an der die Länder Berlin und Brandenburg zu je 37 Prozent und der Bund zu 26 Prozent beteiligt sind.
Bedauerlicherweise droht nun für den Flughafen Berlin Brandenburg ein Baustopp! Denn nach neuesten Kalkulationen wurde ersichtlich, dass das Großprojekt nochmals deutlich teurer wird, als Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Jeder Monat der Verzögerung kostet 35–40 Millionen Euro.

Wie bei anderen durch Bund und Länder getragenen Projekten auch besteht zur Sicherung der Finanzierung die Möglichkeit, den Steuerzahler direkt an den Mehrkosten zu beteiligen.
Da alle öffentlichen Reserven mittlerweile ausgereizt sind und im aktuellen Haushalt keine weiteren öffentlichen Mittel zur Verfügung stehen, beschloss der Bundestag in seiner Sitzung am 28. März 2014 einen Sondersolidaritätszuschlag für den Flughafen Berlin Brandenburg ab dem 1. Juli 2014 für ein Jahr (12 Monate) in einer Höhe von 1 Euro / Monat für jeden sozialversicherungspflichtigen Deutschen.

Durch diese Maßnahme sollen bis zu 1 Milliarde Euro Einnahmen erzielt werden, die dem Projekt BER direkt zugeführt werden können. Dieser „Sondersoli BER“ wird wie der normale Solidaritätszuschlag in Deutschland als eine Ergänzungsabgabe zur Lohn- bzw. Einkommen-, Kapitalertrag- und Körperschaftsteuer behandelt. Detaillierte Informationen zur Erhebung und ggf. Befreiung finden Sie hier.